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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG)

Thema

Gesundheitspolitik

Art

Stellungnahme

Datum

31.08.2020

Die DPtV begrüßt die Gesetzesinitiative zum Krankenhauszukunftsgesetz, die eine moderne, digitale und gut investive Ausstattung der Krankenhäuser zum Ziel hat. Insbesondere bei der Bewältigung der Corona-Pandemie spielt die Patientenversorgung in den Krankenhäusern eine große Rolle. Unter Berücksichtigung dieser besonderen Umstände ist der straffe Zeitplan des geplanten Gesetzgebungsverfahrens (kurze Stellungnahmefristen) nachvollziehbar. 

Die Ausweitung der Investitionsfinanzierung sowie die Verlängerung des Krankenhaus-Strukturfonds sind notwendige Mittel um die Kliniken zukunftssicher auszustatten.

Die finanziellen Förderungen berücksichtigen jedoch nicht die prekäre Unterversorgung insbesondere in den psychiatrischen und psychosomatischen Krankenhäusern. Gerade dort fehlt es an ausreichendem und qualifiziertem Personal. Dies führt zu schwierigen Arbeitsbedingungen für das vorhandene Personal und hat drastische negative Konsequenzen für die Patient*innen. Eine ausreichende Versorgung kann unter den gegebenen Bedingungen nicht gewährleistet werden.